Donnerstag, 24. Juli 2008

First we take Manhatten...



Barack Obama's speech in Berlin tonight was well recieved and in fact it was a sound, at times even a good speech. But it certainly was not a great speech. His speech was however a very good indicator of his flawed foreign policy.

In his speech he made references to Ronald Reagan ("Tear down this wall") and turned the Siegessäule into a symbol of peace. That at least might be a debatable stance, but what is important to note is that he showed himself sastisfied and at times even complacent with what has been achieved. There is every reason to be, but if your entire campaign is built around the promise of change this could prove to be problematic. And indeed it is; it is because Obama tonight failed to establish a vision of the future of the transatlantic alliance and the place Germans could occupy in it. That is hardly surprising, in his concepts of foreign policy he promised a return to the good old multilateral approach to international relations. That certainly would be a change, but in terms of back to square one. Would that be a change for the better?

Mittwoch, 23. Juli 2008

NATO, my love

Einer meiner jüngsten Beiträge erschien im MERKUR, der deutschen Zeitschrift für europäisches Denken. Hier ein Ausschnitt:

Aus zeithistorischer Perspektive drehten sich sowohl der Zweite Weltkrieg als auch der Kalte Krieg um die Frage, ob die Demokratie und damit die westlichen Bündnisse siegen und so viel Ausstrahlungskraft entwickeln könnten, dass der jeweils nicht in den Westen integrierte Teil der Welt den Anschluss zu finden vermöchte. Unterfüttert vom eigenen Wohlstand hatte der Westen mit der Mischung aus Demokratie, Rechtsstaat und freier Marktwirtschaft das überlegene Gesellschaftsmodell: Zugang zu dieser Gesellschaftsform zu erhalten, war für viele in der östlichen Hemisphäre so attraktiv, dass sie letztlich bereit waren, das eigene Regime zu stürzen. Um den sogenannten Krieg gegen den Terror zu gewinnen, ist eine ähnlich gelagerte Strategie notwendig: ein Gesellschaftsmodell, das dem des radikalen Islam überlegen ist. Der Kalte Krieg wurde gewonnen, weil der Westen das attraktivere Lebensmodell anbot und gleichzeitig den Kampf gegen den Kommunismus nur an der Peripherie mit militärischer Gewalt führen musste. Der Kampf gegen den radikalen Islam sollte eigentlich leichter fallen. Denn immerhin hielt der Kommunismus ein egalitäres Fortschrittsversprechen bereit, was von der radikalen Auslegung des Islam nicht behauptet werden kann. Zum anderen ist der Westen heute größer und sowohl politisch als auch militärisch stärker als zur Zeit des Kalten Kriegs. Die den Kampf gegen den Kommunismus leitende Strategie des "containment" war eine des langsamen "regime change" . Der Krieg gegen den Terror kann im Grunde nur auf ähnliche Weise gewonnen werden. Der Westen muss wieder ein Wohlstandsversprechen mit dem wehrhaften Demokratieversprechen verbinden, und daraus lässt sich wiederum ein Argument für eine globale Nato herleiten. Denn wenn das Wohlstandsversprechen auch außerhalb der verteidigungspolitischen Strukturen der Nato einlösbar ist, dann droht der Westen an Kohärenz und Ausstrahlungskraft zu verlieren. Gleichzeitig muss der Westen das Konzept der Globalisierung als solches aufwerten. Denn die Globalisierung ist in vielen Ländern, in denen der Konflikt zwischen dem westlichen Lebens- und Wertemodell und der radikalen, modernitätsfeindlichen und antisäkularen Auffassung des Islam ausgetragen wird, negativ konnotiert, und als alternative Version bleibt sie vage.

Mehr unter: http://online-merkur.de/

SPD: Wenn schon keinen Kanzler, hey dann wenigstens den Präsidentenjob

Gerne spricht man einem Volk besondere Eigenschaften zu: Die Italiener würden nicht alles so genau nehmen, die Amerikaner lieben es eher pragmatisch. Der Volksmund weiß auch, dass die Deutschen es gerne prinzipientreu mögen. All das mag man als trivial abstempeln, aber ein bisschen wahr ist es schon. Man könnte sich fragen, warum ausgerechnet der SPD-Vorsitzende derlei nicht zu beherzigen weiß, wo er sich ansonsten doch immer so besonders bodenständig gibt.

Dieser Tage kann der zweite Prinzipienbruch des Kurt Beck besichtigt werden: Nachdem er vor der Landtagswahl in Hessen versprach, dass es keine Kooperation mit der Linkspartei geben werde, musste er dieses Prinzip nach der Landtagswahl kleinlaut aufgeben, nachdem eine SPD-Landesfürstin ihn vor ein fait accompli gestellt hatte. Nun konnte er das selbst aufgestellte Tabu nicht einfach selbst brechen und schon gar nicht innerhalb von gerade mal ein paar Tagen. Er behalf sich mit einem Trick: Die SPD, so das neue Becksche-Prinzip würde auf der Bundesebene keinesfalls mit der Linkspratei kooperieren, was für Regelungen die Landesverbände finden würde, bliebe deren Entscheidung. Kommentatoren und politische Beobachter spekulierten bereits, ob dieses Prinzip wohl auch nach der Bundestagswahl noch gelten würde und waren sich einig: Vermutlich nicht. Solange musste man auf den neuerlichen Prinzipienbruch aber gar nicht warten. Schon die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung wird dies zeigen. Die SPD stellt Gesine Schwan auf, die, sollte sie gewählt werden, nur mit den Stimmen der Linkspartei eine Mehrheit bekommen würde. Noch vor der Bundestagswahl 2009 also kommt es zur Kooperation zwischen Linkspartei und SPD auf Bundesebene.

Das ist nun der zweite Wortbruch, den Beck sicher rhetorisch beschöningen wird, vermutlich mit einem sprachlich unschönen und eher grob passenden Sprichwort. Doch erschreckend daran ist, dass es nicht einmal überraschend kommt: So wie Beck seine Meinungswandel mit grobschlächtigen Vergleichen erklärt (Stichwort: "Wenn die Katze aus dem Haus ist..."), so politisch instinktlos sind seine Kurswechsel. Hieß es erst vor wenigen Tagen noch, "Würde und Amt des Bundespräsidenten" würden es gebieten, dessen Entscheidung abzuwarten, so findet sich plötzlich eine Parteilinie, die es ermöglicht, eine Entscheidung in der SPD auch ohne die Erklärung des amtierenden Bundespräsidenten herbeizuführen. Die Kollateralschäden dieser Politik sind immens:

Erstens wird das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Wer heute beschwört, dass die Würde des Amtes des Präsidenten es gebiete, dessen Entscheidung abzuwarten und morgen ohne dessen Entscheidung abzuwarten einen Gegenkandidaten verkündet, der hält offensichtlich nicht allzu viel von der Würde des Amtes. Das schlimme daran ist, dass die Bürger dieses Landes Horst Köhler schätzen und ihn für einen guten Präsidenten halten. Sie fühlen sich von ihm repräsentiert, nicht zuletzt weil er jene Integrität zu haben scheint, die Politikern wie Beck abgeht, wenn sie, wie in Hessen, einen politisch vermeintlich opportunen Kurswechsel vollziehen. Das nun ausgerechnet jener den Präsidenten eine zweite Amtszeit verwehren möchte, wird sich nicht positiv, sondern negativ auf die SPD auswirken. Selbst wenn Gesine Schwan Horst Köhler im Amt ablösen sollte, verliert die SPD öffentliche Unterstützung für etwas, was viele Menschen zu Recht als reines Machtmanöver ansehen. Schlimmer aber wird es, wenn Gesine Schwan gar nicht gewählt wird: Hatten auf der letzten Bundesversammlung Abgeordnete der Union für sie gestimmt, so könnte auf der kommenden Sitzung das Gegenteil stattfinden: Schließlich galt Köhler damals als Technokrat; heute aber hat er mit seinen kritischen Thesen zur Managerkultur auch Sympathien in der Sozialdemokratie. Diese erste Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf der Bundesebene wird die SPD und Kurt Beck also in jedem Fall Glaubwürdigkeit kosten, könnte aber durchaus dazu führen, dass der nächste Bundespräsident dennoch Köhler heißt.

Zweitens aber geht die Beck-Strategie an die Substanz der Demokratie. Seit Gerhard Schröder abgewählt wurde, scheint die SPD auf Kriegsfuss mit der Demokratie zu stehen: Wann genau hat man in der SPD eigentlich beschlossen, dass derjenige die Wahlen gewinnt, der sich als Sieger fühlt und nicht mehr derjenige, der die meisten Stimmen bekommt? Schröder verliert die Bundestagswahl und tritt im Fernsehen als Sieger auf, so als spielten 0,1% der Stimmen mehr für die Union keinerlei Rolle. Andrea Ypsilanti bekommt in Hessen weniger Stimmen als Roland Koch und erklärt sich zur Wahlsiegerin. Dabei spielt es keine Rolle, wieviel Prozent die CDU in Hessen verloren hat, solange sie 3, 300 oder 30,000 Stimmen mehr als SPD bekommen hat, hat sie die Wahlen gewonnen. Es hätte nicht mal politischer Weitsicht bedurft, um dies einzusehen, nur eines demokratischen Grundverständnisses. Hätte Ypsilanti die Niederlage eingeräumt, wäre sie ironischerweise heute vielleicht Ministerpräsidentin des Landes Hessen. Denn Roland Koch wäre mit seinen Bemühungen eine Koalition zu bilden, sicherlich gescheitert und dann wäre es wohl auf rot-rot-grün als absolute Notlösung hinausgelaufen.

Man muss kein Prinzipienreiter sein, um in der Politik Erfolg zu haben und man muss einem Volk nicht besondere Eigenschaften zuschreiben. Sicher aber ist, dass es durchaus in der Lage ist festzustellen, wenn die Prinzipien wieder und wieder gebrochen werden. Kurt Beck mag in den Umfragen abstürzen, aber eines ist sicher: Wer so grobschlächtig mit den Wählern umgeht, dem helfen weder Prinzipien noch schlechte Sprichwörter.