Montag, 3. November 2008

Aufstand der Anständigen - Walter, Metzger, Everts und Tesch schaffen neue Realitäten in Hessen

Seit Monaten verhandelt Andrea Ypsilanti um die Schaffung einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei. Die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger hat schon vor Monaten deutlich gemacht, dass Sie Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidenten wählen würde. Vor der für morgen angesetzten Wahl zur Ministerpräsidenten im Hessischen Landtag haben nun Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch erklärt, sie würden sich der Haltung von Dagmar Metzger.

Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte die Gewissensentscheidung von vier Abgeordneten als charakterlos zu kritisieren ist Zeichen für das inzwischen wohl zweifelhafte Demokratieverständnis von Claudia Roth, Ralf Stegner und Klaus Wowereit. Da nimmt es sich geradezu präsidial heraus, wenn selbst der Bundesvorsitzende der SPD, Franz Müntefering, die Freiheit der Gewissensentscheidung betont.

Das Scheitern Ypsilantis ist aber keine Überraschung, Kritik sollten sich all die gefallen lassen, die Ypsilanti nicht gestoppt haben, als sie sehenden Auges mit ihrem Kopf zum zweiten Mal gegen dieselbe Wand lief. Der eigentliche Skandal aber ist, dass die Abgeordneten in der SPD-Fraktion nicht mehr als Kritiker, sondern als Störer wahrgenommen wurden. Die offensichtliche Realitätsverweigerung der hessischen SPD-Führung spricht Bände: Die Wahlen verloren, nur zweitstärkste Fraktion geworden und statt einer Niederlage den Wahlssieg in Anspruch genommen, scheint ein Leitmotiv der SPD geworden zu sein. Schon nach der Bundestagswahl hatte die SPD aus dem Nichts ein Sieg beansprucht und in Bayern fährt Franz Maget gerade mal 19% ein und erklärt sich zum lächelnden Sieger. Zeit für einen Neuanfang in der SPD.

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