Samstag, 6. September 2008

Steinmeier: Der Zufallskandidat



Steinmeier hat sich also im parteiinternen Ringen durchgesetzt und wird Kanzlerkandidat der SPD und hat damit die Führungsrolle in der SPD von Kurt Beck übernommen. Nicht wenige in der SPD hoffen, dass das nun der Befreiungsschlag ist, mit dem die deutsche Sozialdemokratie sich aus dem Umfragetief herauskämpfen kann. Doch wer so lange braucht, um einen so windelweichen und führungsunwilligen Parteivorsitzenden wie Kurt Beck die Kanzlerkandidatur zu nehmen, kann von dem ernsthaft ein Wahlsieg erwartet werden? Das Schröder-Lager hat Steinmeier gemahnt, endlich die Kandidatur zu verlangen und sie nicht von Becks Gnaden anzunehmen. Steinmeiers politisches Leben ist geprägt von den Umständen, die dazu geführt haben, dass es irgendwie immer auf ihn hinauslief, der Kompromiß eben, der kleinste gemeinsame Nenner der Sozialdemokratie. Das hat ihn zu zweierlei gemacht: Er ist gleichzeitig der Kandidat des Zufalls und der unausweichliche Kandidat. Und gerade diese eigenartige Kombination macht es so schwer einzuschätzen, ob er überhaupt eine Chance hat, die Wahlen zu gewinnen.
Steinmeier wurde, drastisch formuliert, Kanzlerkandidat im Ausschlußverfahren: Beck konnte die SPD einfach niemanden zumuten, Münte war gerade weg und Landesfürsten mit Bundesambitionen gibt es nicht, schon allein weil es kaum Landesfürsten gibt. Für eine Partei, die sich gerade im Auflösungsverfahren befindet, ist das ein Weg zur Macht, gegen den Machtwillen der Kanzlerin wird es aber nicht reichen. Steinmeiers Aufstieg könnte der SPD ein wenig Vorsprung vor der Linkspartei in den Umfragen garantieren und damit im Bundestag die Mehrheiten für ein rot-rot-grünes Bündnis schaffen, nur wird er sich daran kaum beteiligen wollen. Die politische Dynamik aber kann er nur verändern, wenn er keinen Wahlkampf gegen die CDU führt, sondern gegen die Linkspartei. Und dann ist da noch die Erwartungshaltung an Steinmeier: Während sich die SPD in freiem Fall befand, Ypsilanti parteischädigendes Verhalten zur Räson erhob und Kurt Beck sich entschied der Partei hinterherzulaufen, anstatt sie zu führen wuchs die Erwartungshaltung an den Kanzlerkandidaten und die Frage drängt sich auf: Kann er überhaupt noch diese hohe Hürde nehmen und was ist, wenn er es nicht schafft, denn die Probleme der SPD bleiben ja. Am Ende hat er möglicherweise zu lange gezögert.

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